UNSERE VEREINBARUNGEN.
DIE AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der TrustNXT GmbH
Version 1.0
Letzte Aktualisierung: 01.09.2024
Anwendungsbereich, Änderungen
- TrustNXT entwickelt Digital Trust Software und Content und stellt diese Inhalte in programmatischer Form über mobile Endgeräte allen Menschen zur Verfügung.
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgenden “AGB”) der TrustNXT GmbH (nachfolgend “TrustNXT”) gelten für alle Leistungen der TrustNXT. Dies umfasst u.a. die kostenlose Nutzung der Origo App („Freemium“). Sie gelten auch für jede ggf. spätere erweiterte kostenlose Nutzung der Origo App und aller zukünftig entwickelten Produkte der TrustNXT und auch für jede kostenpflichtige Nutzung der Origo App und aller zukünftig entwickelten Produkte der TrustNXT.
- TrustNXT erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der TrustNXT und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) ausschließlich, auch wenn die Nutzung von einem Ort außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert. Diese AGB sind in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite von TrustNXT abrufbar und können als PDF heruntergeladen und gespeichert werden.
- Wenn TrustNXT für Sie personenbezogene Daten als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) verarbeitet, dann gilt neben diesen AGB auch eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung. Die Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung können Sie unter folgendem Link einsehen:
https://www.origo.global/datenschutz - TrustNXT kann diese AGB unter Berücksichtigung des berechtigten Interesses des Kunden mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von TrustNXT gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. TrustNXT weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. Diese Änderungsmöglichkeit ist beschränkt auf Änderungen, die das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich verändern. Sie ist insbesondere nicht anwendbar für Preiserhöhungen.
- Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB sowie diejenigen Vereinbarungen, auf die darin Bezug genommen wird. Weder die Registrierung noch die Nutzung des vollen Produkt- und Dienstleistungsumfangs ist ohne ausdrückliche Zustimmung zu diesen AGB möglich.
- TrustNXT kann Sonder- oder Gratisangebote machen, auf denen zusätzliche Bedingungen oder Beschränkungen Anwendung finden können. Diese Sonderaktionen und Angebote können nicht von einem Nutzer auf andere Nutzer übertragen werden.
- Die AGB, in der aktuell gültigen Fassung vom 01. September 2024, gelten bis auf Widerruf.
- Sofern von diesen AGB Fassungen in anderen Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist einzig die deutsche Fassung verbindlich.
Leistungen und Preise
- TrustNXT bietet seinen Nutzern aktuell insbesondere die folgenden Anwendungen in diversen Sprachen an. Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der aktuellen Beschreibung der Leistungen.
- TrustNXT stellt ihren Nutzern über die Origo App verschiedene Funktionen bereit. Diese beinhalten z.B. Funktionen zum Schutz deiner digitalen Bilder über die Eintragung von C2PA Content Credentials und einem Secure Label sowie Funktionen, die es dir ermöglichen, digitale Bildinhalte zu prüfen, um z.B. KI-generierte Inhalte von menschlich generierten Inhalten zu unterscheiden.
- Der Umfang der Zurverfügungstellung von Nutzungsmöglichkeiten ist von der Art der von dir gewählten Nutzungsform abhängig. Nutzern stehen eine Account-freie Nutzung und ein kostenloser Account zur Verfügung. Zudem werden neben kostenlosen Funktionen auch kostenpflichtige Funktionen angeboten, die u.a. Dienstleistungen von Dritten umfassen können.
- Account-freie Nutzung: Die Origo App wird kostenlos installiert. Die Origo App bietet dir verschiedene Features, die Du auswählen und für digitale Inhalte nutzen kannst.
- Zusätzliche Leistungen nach Registrierung eines kostenlosen Accounts: Nach Deiner Registrierung, die ebenfalls kostenlos ist (kostenloser Account), kannst Du weitere Features, u.a. von Dritten, nutzen. Des Weiteren kannst du auf News und Informationen aus dem Bereich Trust Technologien, AI, etc. sowie auf den Origo Blog vollumfänglich zugreifen. Zudem kannst du große Mengen von digitalen Bildern schneller und einfacher bearbeiten.
- Zur Registrierung bei der Origo App sind ausschließlich nach deutschem Recht unbeschränkt geschäftsfähige, mindestens 18 Jahre alte Personen zugelassen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Origo registrieren und versichert mit der Registrierung, dass er noch kein registrierter Nutzer bei Origo ist bzw. ein etwaiges früher genutztes Konto gelöscht hat. Zur Registrierung muss der Nutzer die Daten im Origo Registrierungsformular vollständig und korrekt angeben, soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Registrierung ist nur mit dem bürgerlichen Namen, d.h. nicht mit Phantasienamen oder Pseudonymen, möglich. Nach erfolgreicher Registrierung kann sich der Nutzer durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse sowie des gewählten Passwortes in der Origo App einloggen. TrustNXT behält sich das Recht vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht. Als freiwilligen Service kann TrustNXT auch die Möglichkeit zur Verfügung stellen, eine Registrierung über Facebook Connect, Google oder Apple einzubinden und zu ermöglichen. In diesem Fall ist TrustNXT frei, die Annahmeerklärung auch über die auf diesen Plattformen zur Verfügung gestellten elektronischen Kommunikationsmittel zu versenden.
- Für kostenpflichtige Funktionen gelten die Preise, die zum Buchungszeitpunkt für die einzelnen kostenpflichtigen Funktionen in der App angegeben sind.
- TrustNXT bietet zunächst Anwendungen für Apple iPhones und in Zukunft für Android- und weitere Smartphones weltweit an. Die o.g. Anwendungen sind zurzeit nur auf Apple Smartphones nutzbar.
- Die mobilen Anwendungen sind nur auf Smartphones verfügbar. Seitens der Smartphone-Anbieter gelten für den Nutzer weitere Nutzungs- bzw. Allgemeine Geschäftsbedingungen. Hierbei gelten insbesondere die Apple iTunes- und App Store AGB.
- Bei der Übertragung der Daten vom Smartphone zur TrustNXT.com Plattform können etwaige Kosten seitens des Mobilfunkanbieters anfallen. Diese sind vom Nutzer selbst zu tragen.
- TrustNXT übernimmt insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, für die Qualität der auf der Origo App verlinkten Websites und Apps Dritter. TrustNXT übernimmt zudem insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die mit der Origo App verlinkten Websites und Apps Dritter mitgeteilten Informationen und Daten richtig sind. Der Nutzer erkennt an, dass TrustNXT die jeweiligen Angebote der Dritten nicht mitbestimmen kann. Die Zuständigkeit für die Qualität und Preisgestaltung einer Funktion liegt alleine bei dem jeweiligen Dritten, der Anbieter des betreffenden Produkts ist.
- Alle Schutzrechte von TrustNXT, insbesondere unsere Handelsnamen (Firmen und Origo App), Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten von TrustNXT stehen in alleiniger Rechteinhaberschaft von TrustNXT. Nutzerern wird kein Recht eingeräumt, die Marken von TrustNXT, unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der TrustNXT- und Origo-Marke zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.
- Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsregelungen.
Missbrauch
- Nutzer hat seine Registrierungsdaten und Zahlungsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter, missbräuchlicher Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommener Verwendung, zu schützen. Der Nutzer hat unverzüglich jede unberechtigte, missbräuchliche Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommene Verwendung seines Kontos, sowie den Verdacht, dass sein Konto einer solchen Gefahr ausgesetzt sein könnte, per Email an info@trustnxt.com.com zu melden.
- TrustNXT wird keine Beträge, die der Nutzer aufgrund eines unberechtigten Zugriffs auf sein Nutzerkonto an TrustNXT gezahlt hat, zurückerstatten, bevor der Nutzer den unberechtigten Zugriff, die missbräuchliche Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommene Verwendung gemeldet hat. Die Rückerstattung von durch den Nutzer an TrustNXT geleisteten Zahlungen nach erfolgtem Widerruf bleibt hiervon unberührt.
- TrustNXT hat das Recht, das Konto jedes registrierten Nutzers zu schließen, sollte es zu einer missbräuchlichen oder in betrügerischer Absicht vorgenommenen Verwendung des Kontos kommen
Zahlung
- Es ist im Voraus für die Nutzung von kostenpflichtigen Funktionen zu zahlen. Sobald der Nutzer ausgewählt gezahlt hat, wird die Nutzung der entsprechenden kostenpflichtigen Funktion ermöglicht.
- Die Bezahlung findet mittels des Apple Bezahlsystems statt. Kann ein Entgelt aus einem von dem Nutzer zu vertretenden Umstand von einem vom Nutzer angegebenen Bankkonto, z.B. aufgrund mangelnder Kontodeckung, nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstandenen Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften oder vergleichbare Gebühren.
- Die Entgelte für die Nutzung von kostenpflichtigen Funktionen, die auf der Origo Plattform angeboten werden, sind mit Rechnungslegung sofort zur Zahlung fällig. TrustNXT kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per Email übermitteln.
Urheberrechte, Lizenzen, Eigentumsvorbehalt
TrustNXT räumt den Kunden an den zur Verfügung gestellten Programmen, Anwendungen, Skripten, Apps, ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht weiter verwenden und löschen. Für Open Source Software gilt diese Bestimmung nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
Pflichten des Kunden
- Jeder Nutzer der Origo App und weiterer Softwareprodukte von TrustNXT verpflichtet sich,
- seine Registrierungsdaten wahrheitsgetreu anzugeben sowie aktuell und vollständig zu halten, und diese keinen Dritten weiterzugeben;
- nur Inhalte, z.B. Fotos, Bilder, Texte, Darstellungen oder Videos, zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten, zu deren Weitergabe er autorisiert ist, d.h., entweder besitzt der Nutzer die ausschließlichen Nutzungsrechte oder, falls der Nutzer nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von ihm eingestellten Inhalt ist, so versichert er gegenüber TrustNXT, dass er alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Einwilligungen oder dergleichen wirksam eingeholt hat.
- Dies gilt auch für urheberrechtliche geschützte Inhalte wie Firmen- und Markenzeichen. Die Verantwortung für diese Inhalte liegt beim Nutzer;
- keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, verleumderischen, sexuellen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen rechtswidrige Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten;
- keine Kettenbriefe oder Nachrichten, z.B. Massenmails oder Spam, an mehrere Personen gleichzeitig zu versenden;
- keine störenden Eingriffe mit technischen oder elektronischen Hilfsmitteln in das TrustNXT und Origo Netzwerk zu unternehmen, insbesondere Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einschleusen von Viren/Würmern/Trojaner und sonstige Störungsversuche, die die Soft- und Hardware von TrustNXT betreffen;
- zugängliche Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers zu kopieren, zu verbreiten und zu übermitteln oder diese mit technischen Hilfsmitteln, wie z.B. Crawler oder Bots, auszulesen;
- entdeckte Verletzungen gegenüber den oben angeführten Pflichten unverzüglich per Mail an info@trustnxt.com zu melden;
- sorgsam mit persönlichen Daten umzugehen und diese nicht an Dritte weiterzugeben und
- regelmäßig wichtige persönliche Daten selbst extern, z.B. auf Speichermedien, Festplatte o.ä., zu sichern.
- Der Kunde schließt mit TrustNXT eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab, sobald TrustNXT in seinem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet.
Sanktionen
- Um eine ordnungsgemäße und seriöse Erbringung der Leistungen sicherzustellen, wird TrustNXT die folgenden Sanktionen bei Verstößen gegen die Pflichten durch den Nutzer durchführen:
- Verwarnung;
- Löschen von Inhalten;
- Temporäre Sperre des Nutzers;
- Ausschluss (endgültige Sperre).
- Die Wahl der Sanktion hängt von der Absicht, Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens unter Wahrung der beiderseitigen Interessen ab.
- Bei einem Ausschluss aus dem TrustNXT und Origo Netzwerk gemäß diesem Abschnitt und bei Sanktionen wegen Verstößen gegen die Pflichten durch den Nutzer, darf sich der Nutzer nicht erneut registrieren.
Inhalte
- TrustNXT gestattet seinen registrierten Nutzern, das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.
- TrustNXT ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
- gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;
- die Einhaltung dieser AGB zu gewährleisten;
- auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren; oder
- die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von TrustNXT, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
- TrustNXT beansprucht keine Inhaberschaft an kreierten Inhalten und wird keine Aufsichtsfunktion bezüglich der von Nutzern kreierten Inhalte wahrnehmen.
- TrustNXT behält sich das Recht vor, von Nutzern kreierte Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Datenschutz
- Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet und erlaubt.
- Die separate Datenschutzvereinbarung ist Gegenstand dieser AGB. Sie ist vom Nutzer gesondert zu beachten und zu akzeptieren.
Haftung/ Gewährleistung und Gewährleistungsausschluss
- Für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), im Falle von Personenschäden sowie für Schäden nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes haftet TrustNXT für jede Fahrlässigkeit.
- In Fällen der Verletzung von Kardinalpflichten haftet TrustNXT jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von TrustNXT auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzungen auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen von TrustNXT gelten.
- TrustNXT übernimmt keine Haftung für die Leistungen von Drittanbietern. Dies gilt insbesondere für externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote, die für den Nutzer platziert werden können.
Haftungsfreistellung
- Der Nutzer stellt TrustNXT von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber TrustNXT aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer innerhalb des TrustNXT und/oder Origo Netzwerks eingestellten Inhalte und/oder durch dessen sonstige Nutzung, der über das TrustNXT und/oder Origo Netzwerk zu Verfügung stehenden Anwendungen erheben.
- Hat der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten, so übernimmt er hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von TrustNXT, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
- Der Nutzer ist verpflichtet, TrustNXT für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche von TrustNXT gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
Aufrechnung
Der Nutzer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen TrustNXT aufrechnen.
Änderungen der AGB
- TrustNXT behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen des Massenverkehrs, Regelungslücken in den AGB, Veränderungen der Marktgegebenheiten oder der Wirtschaftlichkeit oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
- Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist von sechs Wochen schriftlich oder per E-Mail widerspricht und TrustNXT den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.
- Bei unentgeltlich bereitgestellten Leistungen ist TrustNXT jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern, aufzuheben oder durch andere AGB zu ersetzen.
- Widerspricht der Nutzer der Änderung, so wird er, wenn er Nutzer der Freemium Version ist, von der Nutzung ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung
Solltest Du ein*e Verbraucher*in sein (definiert als eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das TrustNXT im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Bitte beachte, dass Dir im Falle eines In-App-Kaufs ein Widerrufsrecht innerhalb des jeweiligen App-Stores, also z.B. Apple-App-Store , Google Play Store zusteht. In Ziffer 5. findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
– BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
TrustNXT GmbH
Bahrenfelder Chaussee 49a
22761 Hamburg
Deutschland
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –
Über das Muster-Widerrufsformular informiert die TrustNXT nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:
TrustNXT GmbH
Bahrenfelder Chaussee 49a
22761 Hamburg
Deutschland
E-Mail: info@trustnxt.com
– Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des Verbrauchers / der Verbraucherin
– Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin
– Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Beendigung der Nutzung / Ausschluss der Nutzung
- Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung von TrustNXT jederzeit unter seinen Kontoeinstellungen („Mein Profil“) ordnungsgemäß zu beenden. Die Beendigung der Nutzung muss einmalig durch den Nutzer bestätigt werden.
- Ferner behält sich TrustNXT das Recht zum Ausschluss des Nutzers aus dem TrustNXT Service, aus wichtigem Grund, z.B. bei groben Verstößen gegen die Nutzerpflichten, vor.
- Bei der Beendigung der Nutzung, im Falle des Ausschlusses oder des Widerrufs, werden sämtliche personenbezogenen Daten, die der Nutzer bei der Registrierung angegeben hat, deaktiviert. Auf Verlangen des Nutzers werden sämtliche den Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten endgültig gelöscht.
Sonstige Bestimmungen
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Geschäftsbedingungen unberührt.
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen, die diesen AGB unterliegen, ist Hamburg.
- Erfüllungsort ist Hamburg.